Brexit: Wie geht es mit den Briten weiter

Der Brexit bestimmt derzeit wieder die politischen Themen in Europa. Wie geht es nun weiter mit den Briten? Deal oder No Deal?

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Mi., 27. Feb., 16:46 Uhr

 

Der Brexit bestimmt derzeit wieder die politischen Themen in Europa. Wie geht es nun weiter mit den Briten? Deal oder No Deal? Bis zum 29. März ist offiziell noch Zeit, den Austritt aus der EU zu verhandeln. Dann läuft die Frist für Artikel 50 ab. Kommt es zur Verlängerung oder sogar zu einem zweiten Referendum? Fragen über Fragen.

 

Dass die Briten aus der EU austreten, ist beschlossene Sache. Nur die Frage nach dem „Wie“ hat sich bis jetzt noch nicht geklärt. Premierministerin Theresa May versicherte im vergangenen November, „dass wir die EU am 29. März nächsten Jahres verlassen“. Was sollte sie auch anderes sagen? Im EU-Vertrag von Lissabon ist festgelegt, wie die Verhandlungen über den Austritt eines Landes aus der Union ablaufen sollen. Zwei Jahre haben die Parteien dafür Zeit. Der Stichtag rückt immer näher. In einem Monat läuft die Frist aus.

 

Bisher sind die Briten in dieser Frage aber immer noch nicht weiter. Am Dienstag trat May vor das Unterhaus in London und verkündete ihren Dreistufenplan. Eine Möglichkeit: Der Brexit wird aufgeschoben. Nun müssen sich die Abgeordneten entscheiden.

 

Spätestens am 12. Mai soll das Unterhaus laut May erneut über ihr EU-Abkommen abstimmen. Im Januar erlitt sie dabei eine heftige Niederlage. Seither ist sie in regelmäßigem Kontakt mit Brüssel, um weitere Zugeständnisse auszuhandeln.

 

Sollte die Mehrheit erneut ablehnen, sollen die Abgeordneten tags darauf entscheiden, ob sie einen harten Brexit ohne Abkommen durchziehen wollen. Dies wurde von May bislang stets abgelehnt, scheint aber nicht mehr unwahrscheinlich zu sein. Bei betfair gibt es dafür eine Quote von 5.50. Ist das nicht der Fall, steht die Quote von betway bei 1.10.

 

Dann wäre eine weitere Abstimmung geplant, bei dieser es um die Frage geht, ob man Brüssel um noch mehr Zeit bitten soll. Also um die Verlängerung von Artikel 50. Derzeit gilt dies als wahrscheinlichster Fall. Das sieht man auch an den Quoten von 888sport. Im Falle einer Verlängerung gibt es 1.15. Kommt es nicht dazu, beläuft sich die Quote auf 4.50.

 

Mit ihrem Plan hat May erst einmal für etwas mehr Ruhe gesorgt. Auch innerhalb den eigenen Reihen. Einerseits will sie eine Verzögerung des Brexit-Prozesses ermöglichen, andererseits betonte sie aber auch, dass sie das eigentlich gar nicht wolle.

 

Damit hat sie auch die Gefahr eines zweiten Referendums etwas abgeschwächt. Darauf wollte im Zweifel die Labour-Partei drängen, um „zu verhindern, dass ein schädlicher Tory-Brexit dem Land aufgezwungen wird“.  Der Aufschub gibt May etwas Zeit. Völlig aus der Welt ist das von Labour-Chef Jeremy Corbyn unterstützte zweite Referendum aber noch nicht.

 

Corbyn will am Mittwoch einen Antrag mit seiner Labour-Linie vorlegen. Scheitert dieser Plan, will man auf die Volksabstimmung drängen. „So oder so, wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um No Deal zu verhindern.“ Sollte es tatsächlich zu einem zweiten EU-Referendum kommen, gibt es von William Hill eine Quote von 2.50. Für ein Nein beläuft sich die Quote auf 1.50. In Großbritannien ist noch lange nichts entschieden.

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